Bundeswehr-Digitalfunk-Debakel: Zwei Milliarden Euro für untaugliche Technik

Das zentrale Digitalisierungsprojekt der Bundeswehr, der neue Digitalfunk, ist ein finanzielles und technisches Desaster. Nach fast zwei Milliarden Euro Investitionen funktioniert das System nicht wie vorgesehen. Diese Bilanz stellt nicht nur die milliardenschwere Beschaffungspraxis der Streitkräfte in Frage, sondern gefährdet die operative Kommunikationsfähigkeit der Truppe.

Das Projekt, das die veraltete analoge Funktechnik ersetzen sollte, ist das wichtigste Digitalisierungsvorhaben der Bundeswehr. Trotz der enormen Summe von rund zwei Milliarden Euro erfüllt die beschaffte Technik die erforderlichen Standards nicht und ist im Einsatz untauglich. Die Fehlleistung betrifft die Grundlage der militärischen Führung und stellt ein massives Risiko für die Einsatzbereitschaft dar.

Das Debakel zieht unmittelbare politische und finanzielle Konsequenzen nach sich. Es erhöht den Druck auf die Verteidigungsministerin und das Bundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr (BAAINBw), die für die Beschaffung verantwortlich sind. Die zwecklose Ausgabe von Steuergeldern in dieser Größenordnung führt zu scharfer parlamentarischer und öffentlicher Kritik und untergräbt das Vertrauen in die Fähigkeit der Bundeswehr, komplexe Digitalprojekte umzusetzen. Die Suche nach Lösungen und Verantwortlichen hat begonnen.