EU-Kommission plant schärferes Schutzinstrument gegen chinesische Subventionen – Brüsseler Angst vor erneutem Handelsschock

Nach Informationen des Handelsblatts arbeitet die Europäische Kommission an einem neuen, besonders strikten Schutzinstrument gegen massiv subventionierte Waren aus China. Hintergrund ist die wachsende Sorge in Brüssel, dass europäische Industrien durch künstlich verbilligte chinesische Importe unter Druck geraten könnten – ein Szenario, das intern als möglicher neuer „China-Schock" bezeichnet wird.

Das geplante Instrument soll über die bisherigen handelspolitischen Werkzeuge hinausgehen und gezielt Waren erfassen, die von staatlichen Subventionen in China profitieren. Laut Handelsblatt zielt die Kommission damit auf eine Verschärfung des protektionistischen Kurses ab, um heimische Hersteller zu schützen, die Wettbewerbsnachteile durch die chinesische Marktpolitik befürchten.

Sollte das Vorhaben umgesetzt werden, droht eine erhebliche Belastung der Wirtschaftsbeziehungen zwischen der EU und China. Beobachter verweisen auf das Risiko von Vergeltungsmaßnahmen Pekings gegen europäische Exporteure. Gleichzeitig könnte der Schritt Signalwirkung für die globale Handelsarchitektur haben und andere Industrienationen unter Druck setzen, ähnliche Schutzmaßnahmen zu prüfen.