Fed-Kandidat Warsh stellt sich Senatoren: 'Ich bin nicht Trumps Marionette'

Die Unabhängigkeit der US-Notenbank steht im Zentrum der heiklen Anhörung von Kevin Warsh, dem von Präsident Donald Trump nominierten Kandidaten für den Federal-Reserve-Vorstand. Warsh, ein ehemaliger Fed-Direktor, muss sich im Bankenausschuss des US-Senats nicht nur fachlichen Fragen stellen, sondern vor allem beweisen, dass er kein politisches Werkzeug des Weißen Hauses ist. Seine öffentliche Beteuerung, keine 'Marionette' zu sein, unterstreicht die politische Brisanz der Nominierung in einer Phase, in der Trump wiederholt Druck auf die geldpolitische Linie der Fed ausgeübt hat.

Die Bestätigung durch den Senat ist für Warsh alles andere als sicher. Die Anhörung wird zu einem Lackmustest für die Widerstandsfähigkeit der Fed gegen politische Einflussnahme. Warshs Vergangenheit als Fed-Insider unter Präsident George W. Bush und seine späteren kritischen Äußerungen zur lockeren Geldpolitik nach der Finanzkrise machen ihn für Republikaner attraktiv, stellen ihn aber bei Demokraten unter Verdacht, eine zu hawkische und möglicherweise von Trump gewünschte Politik zu vertreten.

Das Verfahren hat Signalwirkung weit über die Personalie hinaus. Es geht um die Glaubwürdigkeit der wichtigsten Zentralbank der Welt in einer Ära zunehmender politischer Polarisierung. Eine Ablehnung oder ein langwieriger Streit im Senat würde die bereits angespannten Beziehungen zwischen der Regierung und der Fed weiter belasten und Unsicherheit an den Finanzmärkten schüren. Die Anhörung ist somit ein Machtkampf um die Kontrolle über die US-Geldpolitik.