Peking weist Raffinerien an: Iran-Ölverarbeitung trotz US-Sanktionen fortzusetzen

Chinesische Raffinerien sollen einem Bericht zufolge iranisches Öl weiter verarbeiten – trotz neuer US-Sanktionen. Peking habe die betroffenen Unternehmen angewiesen, die amerikanischen Vorgaben zu ignorieren, berichtet das Handelsblatt unter Berufung auf informierte Kreise. Die Anweisung stellt eine direkte Machtprobe zwischen Washington und Peking dar und gefährdet das bisherige Durchsetzungsregime der US-Sanktionen im Energiesektor.

Das US-Finanzministerium hatte zuvor Strafmaßnahmen gegen fünf chinesische Raffinerien verhängt, die iranisches Öl verarbeitet und über chinesische Zahlungsnetze abgerechnet haben sollen. Die Raffinerien sollen direkte Lieferbeziehungen zu sanktionierten iranischen Ölexporteuren unterhalten haben. Offizielle Stellen in Peking nahmen zu der Anweisung bislang nicht Stellung. Die betroffenen Raffinerien operieren dem Bericht zufolge überwiegend in der Region um die ostchinesische Küste.

Die Entwicklung signalisiert erhöhten Druck auf das transatlantische Sanktionsregime gegen den Iran und stellt westliche Bemühungen um eine Eindämmung der iranischen Ölexporte in Frage. Sollte Peking die Weisung durchsetzen, droht eine Eskalation im Handelskonflikt mit Washington. Analysten sehen darin einen Testfall für die Durchsetzungsfähigkeit einseitiger US-Sanktionen gegenüber Unternehmen in Ländern, die diese nicht als bindend anerkennen. Betroffene Sektoren reichen von der Energiewirtschaft über Finanzdienstleister bis zu Logistikunternehmen, die an den Öllieferketten beteiligt sind.