Peking weist Raffinerien an: China soll US-Sanktionen gegen Iran systematisch unterlaufen

Peking hat chinesische Raffinerien offenbar angewiesen, die US-Sanktionen gegen iranisches Öl zu ignorieren. Die Anweisung erfolgt als direkte Reaktion auf Strafmaßnahmen, die Washington gegen fünf chinesische Ölverarbeiter verhängt hat – ein ungewöhnlich massiver Vorstoß, der die ohnehin angespannten Beziehungen zwischen den USA und China weiter belastet.

Hintergrund ist ein Kernwiderspruch der amerikanischen Sanktionspolitik: China zählt zu den größten Abnehmern iranischen Rohöls und hat US-Strafmaßnahmen historisch eher toleriert als durchgesetzt. Die fünf nun sanktionierten Raffinerien sollen Öl verarbeitet haben, das über informelle Vertriebskanäle und Scheingeschäfte nach China floss. Washington reagierte mit Vermögenssperren und dem Ausschluss vom US-Finanzsystem – Sanktionen, die für die betroffenen Unternehmen und ihre Führungsebenen gravierende Folgen haben können.

Pekings Gegenanweisung markiert eine verschärfte Gangart. Statt die Raffinerien zur Kooperation zu drängen, stärkt die Weisung jenen Unternehmen den Rücken, die iranisches Öl außerhalb des regulären Marktes beziehen. Beobachter sehen darin eine bewusste Provokation gegenüber der US-Sanktionsarchitektur und einen Testfall für die Durchsetzungsfähigkeit amerikanischer Strafmaßnahmen. Sollte Peking die Anweisung konsequent umsetzen, droht eine Eskalationsstufe, die auch europäische und regionale Akteure unter Druck setzen könnte, Position zu beziehen.